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380 KV-Leitung

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Einladung zu den Ergebniskonferenzen "Dialogverfahren Ostküstenleitung 2016- Erdkabelabschnitte
19.05.2016


Bürgerdialog Ostküstenleitung 2016 - Erdkabelabschnitte
02.03.2016


Einladung zur Auftakt-Konferenz »Dialogverfahren Ostküstenleitung 2016 - Erdkabelabschnitte« am 1. März 2016
16.02.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die geplante 380-kV-Ostküstenleitung ist zu Beginn dieses Jahres als Pilotstrecke für Teil-Erdverkabelung in das Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen worden.
Ich lade Sie ein, sich in die Diskussion um Streckenabschnitte für Erdverkabelung der 380-kV-Ostküstenleitung einzubringen und freue mich, Sie bei der
Auftaktkonferenz „Dialogverfahren Ostküstenleitung 2016 – Erdkabelabschnitte“ am Dienstag, 1. März 2016, 18.00 – 21.00 Uhr in der Mønhalle Ratekau, Rosenstraße 93, 23626 Ratekau begrüßen zu dürfen.
Im Dialogverfahren zur Ostküstenleitung 2014/2015 haben viele Gemeinden und Anwohner in den betroffenen Kreisen, Städten und Kommunen den Wunsch nach Erdverkabelung an mich herangetragen, und ich habe dieses Anliegen politisch unterstützt. Gemeinsam ist es uns gelungen, eine Pilotregion zur Erprobung von Erdverkabelung auf bestimmten Streckenabschnitten zu werden. So können wir an besonders sensiblen Stellen, gerade in dicht besiedelten Gegenden, in denen die Annäherung an Wohnansiedlung nicht zu vermeiden ist, unter bestimmten Voraussetzungen Belastungen vor Ort verringern.
Mit dem neuen Status als Drehstrom-Pilotstrecke lässt der Gesetzgeber unter bestimmten Voraussetzungen Erdkabelabschnitte zu. Allerdings wird die Planung jetzt nicht von neuem beginnen, sondern es werden im Trassenverlauf des Vorzugskorridors Streckenabschnitte identifiziert, an denen die Erdverkabelung nach den neuen rechtlichen Rahmenbedingungen geprüft werden soll und eingesetzt werden kann.
Im Rahmen der Auftaktkonferenz werde ich Sie zunächst über den veränderten Rechtsrahmen informieren. Im Weiteren wird der Vorhabenträger TenneT erläutern, wie diese rechtlichen Änderungen in die Planungspraxis umgesetzt werden und mit welchen Planungsgrundsätzen die Erarbeitung von Erdkabelstrecken erfolgen wird. Nicht zuletzt möchten wir Ihnen die nächste Phase des informellen „Dialogverfahrens Ostküstenleitung 2016 – Erdkabelabschnitte“ vorstellen.
Von März bis Mai/Juni 2016 wird im Rahmen des Dialogverfahrens erörtert werden, welche Streckenabschnitte für die Erdverkabelung in Frage kommen und welche fachspezifischen Fragen und Themen, etwa der Landwirtschaft und des Bodenschutzes, neu bei der Planung betrachtet werden müssen. Die Veranstaltungstermine finden Sie in der Anlage.
Bitte leiten Sie diese Einladung ebenfalls an weitere Interessierte oder Interessengruppen weiter. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich lediglich um eine kurze Anmeldung per E-Mail bis Freitag, 26.02.2016 an elke.knott@melur.landsh.de.
Um einem möglichst großen Kreis an Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich über den Verlauf und die Ergebnisse der Konferenzen auch nachträglich zu informieren, werden wir Foto-Aufnahmen machen und die Veranstaltung durch den Offenen Kanal Kiel aufzeichnen lassen. Mit Ihrem Besuch erklären Sie sich damit und der Abbildung Ihrer Person einverstanden. Die Aufzeichnung wird im Nachgang der Veranstaltung auf der Website des Offenen Kanals Kiel abrufbar sein.
Rückfragen beantwortet Ihnen im Ministerium für Energiewende Rotraud Hänlein unter der Rufnummer 0431 988-7656 gern.
Ich freue mich auf Ihre engagierte Beteiligung in der nächsten Dialogphase für die weitere Planung der Ostküstenleitung im Sinne einer guten Lösung für die Region.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Robert Habeck

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Text: Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume


Energiewendeminister Habeck begrüßt die Aufnahme der Ostküstenleitung als Teilkabel-Pilotstrecke und kündigt Dialog in der Region an
21.12.2015

Datum 18.12.2015

KIEL/BERLIN. Die geplante 380-kV-Ostküstenleitung wird Pilotstrecke für die Teil-Erdverkabelung. Der Bundesrat stimmte heute (18.12.2015) dem entsprechenden Gesetzentwurf zu. "Damit ist nun endlich die rechtliche Grundlage geschaffen, Erdkabel auf Teilabschnitten zu erproben. So können Anwohner in dicht besiedelten Bereichen entlastet werden. Der Einsatz aller politischen Akteure aus Schleswig-Holstein und der Region für die Aufnahme der Ostküstenleitung als Teilkabel-Pilotstrecke hat sich gelohnt", sagte Energiewendeminister Robert Habeck in Berlin.
Das Erdkabelgesetz wurde am 3. Dezember im Bundestag verabschiedet und kann nach der heutigen Befassung des Bundesrats Anfang 2016 in Kraft treten. Der zuständige Netzbetreiber TenneT erstellt dann auf Grundlage der gesetzlichen Kriterien die Planungsgrundsätze für die Auswahl von Streckenabschnitten, an denen eine Erdverkabelung genauer geprüft wird. Insbesondere bei einem Abstand von weniger als 400 Meter zu Wohngebäuden, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplans oder Innenbereich liegen oder bei einem Abstand von weniger als 200 Meter zu Wohngebäuden im Außenbereich kann nun geprüft werden, ob Erdkabel eine sinnvolle Alternative zur Freileitung sind. Dabei untersucht TenneT die Optionen innerhalb der Trassenkorridore, die im planungsbegleitenden Dialogprozess zur Ostküstenleitung von Herbst 2014 bis Juli 2015 ermittelt wurden.
Minister Habeck kündigte an, das Dialogverfahren mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Kommunen von Februar 2016 fortzuführen, um Streckenabschnitte und Streckenführung für die Teilerdverkabelung zu konkretisieren. In Absprache mit den Netzbetreibern und Kommunen wird die Landesregierung Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände im Rahmen von Bürger- und Fachdialogen in den Regionen in die Planungen mit einbeziehen. Schwerpunkte der nächsten Dialogphase werden Fragen des Bodenschutzes und die Berücksichtigung der Interessen der Landwirtschaft sein. Zu diesen Themen sind Fachdialoge im März 2016 geplant.
"Wir haben mit dem Dialogprozess zur Ostküstenleitung in diesem Jahr gute Vorarbeit geleistet. Darauf werden wir aufbauen und laden die Kommunen, Verbände, Landwirte und Anwohner ein, gemeinsam mit uns und dem Vorhabenträger mit der neuen Teilkabel-Option, die der Gesetzgeber geschaffen hat, Konflikte an einigen Streckenabschnitten zu lösen," sagte Habeck.
Zeitplan für den Dialogprozess zu Teil-Erdkabelabschnitten der Ostküstenleitung:

  • 1. März 2016: Auftaktkonferenz zu Planungsgrundsätzen und Teil-
    Erdkabelabschnitten an der Ostküstenleitung, Raum Lübeck; noch nicht terminiert,
    aber in enger zeitlicher Nähe: Gespräche mit Bürgermeistern
  • März 2016: Fachdialoge Landwirtschaft und Bodenschutz, Bürgerdialog-
    Veranstaltungen an Abschnitt 1 zwischen dem Raum Segeberg und Lübeck
  • April 2016: Bürgerdialog-Veranstaltungen in den Abschnitten 2/3 Lübeck – Göhl /
    Lübeck – Siems
  • 2. Quartal (noch nicht näher terminiert): Fachdialog zu Entlastungsoptionen durch
    ein optimiertes 380-/110-kV-Netzkonzept (vor allem Siems und Göhl)
  • Ende Mai 2016: Ergebniskonferenz mit Präsentation der erarbeiteten Teil-Erdkabelabschnitte

Hintergrund

Die Ostküstenleitung soll als 380-kV-Wechselstromleitung Netzengpässe beheben und die wachsende Menge an Erneuerbaren Energien abtransportieren. So ist in den nächsten Jahren mit einem Zuwachs an Leistung aus Erneuerbaren Energien in der Region von 500 auf 1.500 Megawatt zu rechnen. Die 380-kV-Höchstspannungsleitung soll ab 2018 abschnittsweise gebaut werden, beginnend beim Abschnitt 1, vom Raum Segeberg nach Lübeck (2018), gefolgt von den Abschnitten 2/3, Lübeck – Siems (2020) und Lübeck – Göhl (2019).
Bislang sahen die rechtlichen Grundlagen keine Möglichkeit der Teil-Erdverkabelung im Höchstspannungsnetz für die 380-kV-Ostküstenleitung vor. Erst der Bundesrat brachte dies in das Verfahren ein, die Bundesregierung folgte dem Votum der Länderkammer aber erst im zweiten Anlauf.
Mit dem heute im Bundesrat beschlossene Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus wird die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf für die Ostküstenleitung gesetzlich festgelegt. Im Bundesbedarfsplangesetz werden darüber hinaus Kriterien für die Teilerdverkabelung auf technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitten genannt.
Die Anforderungen und die technische Reife der Erdverkabelung für Wechselstrom-Erdkabel unterscheiden sich grundlegend von denen für Höchstspannungs-Gleichstromleitungen (HGÜ). Bei HGÜ-Leitungen, wie beispielsweise der geplanten SüdLink-Leitung, welche den Strom von Schleswig-Holstein bis Süddeutschland transportieren soll, gilt ein genereller Vorrang für Erdkabel. Für Wechselstromleitungen, wie der Ostküstenleitung, erfolgt die Erprobung der Technologie in Pilotvorhaben für Teilabschnitte.

Ansprechpartner

Nicola Kabel
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume
Mercatorstr. 3, 24106 Kiel
Telefon 0431 988-7068
Telefax 0431 988-7137
E-Mail: pressestelle@melur.landsh.de
Presseinformationen der Landesregierung finden Sie aktuell und archiviert im Internet unter http://www.schleswig-holstein.de



Ostküstenleitung: Helikopterflüge im Bereich Ostholstein
10.11.2015

E-Mail der TenneT TSO GmbH

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Planung der 380-kV-Ostküstenleitung schreitet weiter voran. Wie Sie wissen wird erste Entwurf der Grobtrassierung für die Abschnitte Raum Lübeck – Siems – Raum Göhl demnächst erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Wir freuen uns über jeden Hinweis zu unserer Planung, die Termine der Infomärkte haben wir Ihnen nochmals beigefügt.

Grundlage einer jeden Planung und eines guten Dialoges sind aktuelle Daten. Wir würden Sie mit dieser E-Mail Brief gern darüber informieren, dass die TenneT in diesen Tagen Mess- und Bildflüge über dem gesamten Gebiet des Planungsraumes von Stockelsdorf und Siems bis nach Göhl durchführen lässt. Die Flüge werden von unserem beauftragten Dienstleister Milan Geoservice GmbH durchgeführt. Dabei überfliegt ein Helikopter das Gebiet weiträumig in Bahnen, um hochauflösende Bilder aufzunehmen. Zeitgleich tastet ein (gesundheitlich unbedenklicher) Laser die Topographie ab, damit wir auch Angaben über Geländehöhen, Baumbestände, oberirdische Anlagen und Gebäude erhalten. Diese Daten sind eine wichtige Grundlage für die weitere Planung. Die Beeinträchtigungen durch die Befliegung werden so gering wie möglich gehalten, vielen Dank für Ihr Verständnis.

Sofern Sie Fragen zur Befliegung des Planungsraumes oder zu unserem Verfahren haben können Sie sich jederzeit bei uns melden. Wir würden uns ebenso freuen, Sie auf den bevorstehenden Infomärkten zu begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen

John Karl Herrmann
Referent Bürgerkommunikation
Netzausbau Onshore Schleswig-Holstein



Bürgerinformationsmärkte zum 380-kV-Netzausbau der Ostküstenleitung vom Kreis Segeberg bis in den Raum Lübeck
30.10.2015

Flyer zu den Bürgerinformationsmärkten vom Kreis Segeberg bis in den Raum Lübeck

Für Fragen und Anliegen zur Ostküstenleitung steht von Seiten der TenneT auch der Bürgerreferent für Schleswig-Holstein Herr John Karl Herrmann, Telefon 0431 7802-8155, JohnKarl.Herrmann@tennet.eu zur Verfügung. Außerdem ist das Projektbüro (Grüner Weg 11c, 23611 Bad Schwartau, Telefon 0451 49057790) von Dienstag bis Donnerstag jeweils von 10:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 17:00 Uhr für Fragen geöffnet.



Bürgerinformationsmärkte zu dem 380-kV-Netzausbau der Ostküstenleitung vom Raum Lübeck nach Siems und vom Raum Lübeck in den Raum Göhl
20.10.2015

Flyer zu den Bürgerinformationsmärkten

Für Fragen und Anliegen zur Ostküstenleitung steht von Seiten der TenneT auch der Bürgerreferent für Schleswig-Holstein Herr John Karl Herrmann, Telefon 0431 7802-8155, JohnKarl.Herrmann@tennet.eu zur Verfügung. Außerdem ist das Projektbüro (Grüner Weg 11c, 23611 Bad Schwartau, Telefon 0451 49057790) von Dienstag bis Donnerstag jeweils von 10:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 17:00 Uhr für Fragen geöffnet.



Im Ämtergespräch am 02.10.2015 durch die TenneT vorgestellte Grobtrassierungen.
13.10.2015

 Bildergalerie

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Abschnitt 1 A310_2015_09_29_LP_Ämtergespräch HL-Göhl und HL-Siems 15-16
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Abschnitt 1 A310_2015_09_29_LP_Ämtergespräch HL-Göhl und HL-Siems 16-16
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Abschnitte 2 und 3 A310_2015_09_29_LP_Ämtergespräch HL-Göhl und HL-Siems 01-20

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Abschnitte 2 und 3 A310_2015_09_29_LP_Ämtergespräch HL-Göhl und HL-Siems 02-20
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Abschnitte 2 und 3 A310_2015_09_29_LP_Ämtergespräch HL-Göhl und HL-Siems 03-20
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Abschnitte 2 und 3 A310_2015_09_29_LP_Ämtergespräch HL-Göhl und HL-Siems 03a-20

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Abschnitte 2 und 3 A310_2015_09_29_LP_Ämtergespräch HL-Göhl und HL-Siems 04-20



380-kV-Ostküstenleitung, Abschnitte Raum Lübeck - Siems und Raum Lübeck - Raum Göhl. Ankündigung von Kartierungs- und Vermessungsarbeiten
29.09.2015

Schreiben der TenneT TSO GmbH

Durch die steigende Einspeisung aus erneuerbaren Energien im Kreis Ostholstein ist der Abtransport über das bestehende Stromnetz künftig nicht mehr gewährleistet. Aus diesem Grund wurde im Netzentwicklungsplan 2014 der Bedarf einer 380-kV-Leitung zwischen dem Kreis Segeberg, dem Raum Lübeck und dem Raum Göhl zum Abtransport dieser überschüssigen Energie festgestellt.

Die TenneT TSO GmbH als für Schleswig-Holstein zuständiger Übertragungsnetzbetreiber ist damit zum unverzüglichen Ausbau ihres Stromnetzes verpflichtet.

Nachdem ein Vorzugskorridor für die Leitung identifiziert wurde, muss paralell auch die Datenerhebung für eine detaillierte Feintrassierung fortschreiten. Ziel der zwischen dem Land Schleswig-Holstein, der TenneT TSO GmbH und der Schleswig-Holstein Netz AG geschlossenen Realisierungsvereinbarung ist es, die Planfeststellungsunterlage bis zum 1. Quartal 2017 für den Abschnitt Raum Lübeck - Raum Göhl und zum 1. Quartal 2018 für den Abschnitt Raum Lübeck - Siems fertig zu stellen.

Für die weitere Planung werden daher in den kommenden Monaten folgende von der TenneT beauftragten Firmen vor Ort sein und nähere Erhebungen des von der geplanten Leitung betroffenen Umfeld vornehmen:

BHF - Bendtfelt Herrmann Franke LandschaftsArchitekten GmbH
Jungfernstieg 44, 24116 Kiel
Tätigkeitsfeld:
  • Geländekartierung nach Aspekten des Natur- und Landschaftsschutzes
  • z.B. Aufnahme der faunistischen Geländeausstattung, Zählungen, Dokumentation der vorhandenen Pflanzenwelt
  • Fotodokumentation

GFN mbH
Stuthagen 25, 24113 Molfsee
Tätigkeitsfeld:

  • Geländekartierung nach Aspekten des Natur- und Landschaftsschutzes
  • z.B. Aufnahme der faunistischen Geländeausstattung, Zählungen, Dokumentation der vorhandenen Pflanzenwelt
  • Fotodokumentation

SAG GmbH, CeGIT
Projektbüro Lehrte, Zum Blauen See 5, 31275 Lehrte
Tätigkeitsfeld:
  • Technische Planung & Trassierung
  • Vermessung des Geländes und Leitungsnaher Strukturen
  • Aufnahme vorhandener Kreuzungsobjekte

Die ermittelten Daten werden zur Erstellung der Planfeststellungsunterlage benötigt. Als Vorhabenträgerin bitten wie alle Beteiligten um Verständnis und Unterstützung für diese wichtige Arbeit.
Wir informieren mit diesem Schreiben alle von der Leitungsplanung betroffnenen Städte, Kreise, Ämter und Gemeinden. Wir bitten Sie, dieses Schreiben in den Gemeinde und Städten ortsüblich bekannt zu machen.

Für die oben genannten Tätigkeiten werden auch Flächen außerhalb öffentlicher Straßen und Wege betreten oder befahren. Außerhalb des engeren Wohnbereiches wird es dabei aufgrund der Größe des Plangebiets und der Vielzahl der Flächeneigentümer leider nicht möglich sein, jeden Eigentümer vor dem Betreten seiner Flächen einzeln darüber zu informieren.

Sollte es trotz aller Vorsicht der beauftragten Unternehmen zu Flurschäden kommen, bitten wir um Dokumentation selbiger (z.B. mittels Fotos) und um Kontaktaufnahme.

Mit freundlichen Grüßen
TenneT TSO GmbH

i.A.

Carsten Schmidt
Netzausbau Onshore | Schleswig-Holstein
Gesamtprojektleiter Ostküstenleitung

Till Klages
Netzausbau Onshore | Schleswig-Holstein
Projektleiter Planung & Genehmigung Ostküstenleitung


Vorzugsvariante für die Abschnitte II und III 15.09.2015
29.09.2015

Für die bereits auf der durch das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume veranstalteten Bilanzkonferenz am 13.07.2015 vorgestellte Vorzugsvariante (siehe unten) für die Abschnitte II (Raum Lübeck -Siems) und III (Raum Lübeck - Raum Göhl) wurde die folgende detailliertere Karte entwickelt. Der Korridor selbst ist unverändert.

Downloads:



Informationsschreiben zu der 380-kV-Ostküstenleitung Abschnitt Kreis Segeberg - Raum Lübeck der Tennet
25.09.2015

Schreiben der TenneT TSO GmbH vom 11.09.2015

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

im April 2015 wurde der Vorzugskorridor für die Ostküstenleitung für den Abschnitt Kreis Segeberg - Raum Lübeck im Rahmen der Ergebniskonferenz zum Dialogverfahren in Bad Oldesloe vorgestellt. Damit hat TenneT den Auftrag erhalten, innerhalb dieses Korridors einen konkreten Leitungsverlauf zu ermitteln.

Seitem ist viel passiert: Im Mai / Juni 2015 haben wir bei Bürgermeistergesprächen, öffentlichen Infomärkten, Gemeindegesprächen und Eigentümergesprächen die erste Grobtrassierung zur Diskussion gestellt. Wir möchten Sie mit diesem Schreiben daher gerne über den aktuellen Stand un die nächsten Schritte des Projektes informieren.

Die im Mai / Juni 2015 vorgestellte Version 1 der Grobtrassierung ist auf der Grundlage zahlreicher Hinweise von Bürgern und Gemeinden mehrfach überarbeitet worden. Den aktuellen Planungsstand der Version 7 finden Sie auf der Homepage der TenneT unter:

http://www.tennet.eu/de/netz-und-projekte/onshore-projekte/ostkuestenleitung/verfahrensstand/downloads.html

Die Prüfung einiger Hinweise, z.B. zur Verschiebung von Maststandorten, dauert nach wie vor an. Die Planung wird sichalso weiter verändern. Die Version 7 der Trasse umfasst insgesamt 138 Masten. Mit der Mehrheit der Flächeneigentümer haben in den vergangenen Wochen Informationsgespräche stattgefunden, die restlichen Eigentümer werden in diesen Tagen informiert. Die vorzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung hat dazu beigetragen, dass die ursprüngliche Planung mehrfach angepasst wurde. Zum Beispiel haben bei einem Viertel der Winkelmaststandorte Hinweise der Eigentümer zu einer Optimierung des Maststandortes geführt. Trotz Prüfung sämtlicher Optimierungsvorschläge konnten wir aber leider nicht in allen Fällen den Wünschen der Eigentümer nachkommen, da technische, naturschutzfachliche oder genehmigungsrechtliche Gründe dies nicht zugelassen haben.
Am 15.08.2014 wurde zwischen TenneT, der Landesregierung und dem unterlagerten Netzbetreiber eine Realisierungsvereinbarung zur Ostküstenleitung geschlossen. Danach wird TenneT im zweiten Quartal 2016 die Unterlagen zur Vorprüfung einreichen. Im dritten Quartal 2016 wird das förmliche Verfahren eröffnet.
Die Erstellung der vollständigen Unterlagen wird in etwa ein halbes Jahr in Anspruch nehmen. Diese werden auf Basis der aktuellen Planung und weiterhin laufender Erhebungen für alle von der Trasse berührten Belange erarbeitet. Dies bedeutet, dass die Erstellung der Unterlagen Mitte September 2015 begonnen werden muss. Ab diesem Zeitpunkt muss die technische Planung eingefroren werden, da Änderungen an nur einem kleinen Detail, z.B. der Position des Mastes, sofort Auswirkungen auf die gesamte Genehmigungsunterlage hätte. Für Hinweise zur Planung muss daher ein Redaktionsschluss bis zum 18.09.2015 eingehalten werden. Anregung, z.B. zur Optimierung von Maststandorten, die nach diesem Stichtag eingehen, können nicht in der ersten Fassung der Unterlage berücksichtigt werden und sind daher in der ersten Offenlage der Genehmigungsunterlage möglicherweise nicht dargestellt.

Jeder betroffene Flächeneigentümer wird danach von der durch uns beauftragten Firma SAG persönlich über die Planung auf den vom ihm betroffenen Flächen informiert. Hinweise, die uns nach dem 18.09.2015 erreichen, können auch nachträglich in die Planfeststellung eingebracht werden. TenneT bleibt also weiter im Dialog und prüft alle Vorschläge auf ihre Umsetzbarkeit.

Nach Prüfung sämtlicher Anregungen, insbesondere aus den noch laufenden Eigentümergesprächen, werden wir die Planung, die Grundlage des ersten Planwerkes sein wird, der Öffentlichkeit vorstellen. Dafür werden im November 2015 erneut öffentliche Infomärkte in der Region angeboten, um die Planung vorzustellen. Darüber hinaus stehen wir nach wie vor für Gemeindegespräche oder Ortstermine nach Bedarf zur Verfügung.

Die formelle Öffentlichkeitsbeteiligung wird im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ab dem dritten Quartal 2016 erfolgen. Zuständig hierfür ist das Amt für Planfeststellung Energie in Kiel (AfPE) beim Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft und ländliche Räume (MELUR). Begleitend zur Offenlage werden wir weitere Informationsveranstaltungen anbieten, um jedem Interessierten die Antragsunterlage persönlich erklären zu können.

Wir würden gerne die Gelegenheiten nutzen, um Ihnen für Ihre konstruktive Mitarbeit zu danken und hoffen, dass Sie unser Vorhaben auch weiterhin begleiten werden. Sofern Sie Fragen haben, stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
TenneT TSO Gmbh

Carsten Schmidt
Gesamtprojektleiter

John Karl Herrmann
Bürgerreferent Schleswig-Holstein


Schreiben des Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume zum Stand der 380 KV Leitung am 24.07.2015
29.07.2015

Kiel, den 24 Juli 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume möchte Sie mit diesem Schreiben über den aktuzellen Stand der Gesetzgebung zur angestrebten Teilerdverkabelung der sogenannten "Ostküstenleitung" informieren.

Der Deutsche Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 08. Mai 2015 im Rahmen seiner Beratung des "Gesetzes zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus" ("Erdkabelgesetz", BR-Drucksache 129/15) auf Antrag der Landesregierung Schleswig-Holstein die Aufnahme der sogenannten Ostküstenleitung von der Mittelachse über Lübeck nach Göhl in das Bundesbedarfsplangesetz als Pilotprojekt für eine Erdverkabelung gefordert. Ziel dieses Antrags war u.a., eine Teilerdverkabelung auf dieser Strecke zu ermöglichen. Wie Sie in den vergangenen Tages bereits verschiedenen Berichterstattungen in den Medien entnehmen konnten, hat sich die Bundesregierung nun im Rahmen ihrer sogenannten Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates geäußert (Stellungnahme und Gegenäußerung finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/1805581.pdf). Entgültig wird das Gesetz im Herbst nach der parlamentarischen Beratung im Bundestag und anschließenden Befassung im Bundesrat verabschiedet werden.

Die Bundesregierung stellt darin in Aussicht, dass die Ostküstenleitung ins Bundesbedarfsplangesetz aufgenommen werden könnte - allerdings würde dies ggf. erst im Rahmen der nächsten turnusmäßigen Novelle des Bundesbedarfsplangesetzes frühestens im Jahr 2016 geschehen. Diese erzögerung hätte erhebliche Konsequenzen für den weiteren Verlauf der Planung. Der bisherige Zeitplan sieht vor, im ersten Abschnitt aus dem Raum Bad Segeberg nach Lübeck bis Mitte 2018, im zweiten Abschnitt von Lübeck nach Göhl bis Mitte 2018 und im dritten Abschnitt von Lübeck nach Siems bis Mitte 2020 mit dem Bau zu beginnen und die Leitung 2019 bzw. 2021 in Betrieb zu nehmen.

Am 22.04. und 13.07.2015 wurden in Bilanzkonferenzen zum Dialogverfahren jeweils Vorzugskorridore vorgestellt, auf deren Grundlage nun mit der Feinplanung begonnen werden muss, um die Planfeststellung und Inbetriebnahme zum vorgesehenen Zeitpunkt zu erreichen. Faktisch ist damit bereits jetzt ein fortgeschrittener Planungsstand erreicht. Eine geänderte Gesetzeslage zugunsten einer Teil-Erdverkabelung könnte nur jetzt ohne Zeitverzug Berücksichtigung finden. Je später die Entscheidung kommt, desto mehr verzögert sie den dringend notwendigen Netzausbau. Schon heute gibt es Abregelungen in der Region, in der die Windenergie zügig weiter ausgebaut wird. In Schleswig-Holstein geht der Zubau an Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien deutlich schneller voran, als bisher von den Übertragungsnetzbetreibern (ÜNB) angenommen. Noch im Jahr 2014 prognostizierten diese im 2. Entwurf des Netzentwicklungsplans 2024 (B2024*) für das Jahr 2024 eine installierte Leistung Wind-Onshore von 6,3 GW  im Jahr 2024. Dieser Wert wurde ein Jahr später (im Szenario B 2025) durch die ÜNB bereits auf 7,1 GW erhöht. Doch auch diese Prognose wird aller Voraussicht nach deutlich übertroffen werden. Im November 2014 waren bereits 4,0 GW installiert; innerhalb eines halben Jahres ist ein Anstieg auf 4,8 GW erfolgt. Ende April 2015 standen immissionsschutzrechtlich genehmigte Anlagen mit mehr als 1 GW vor der Inbetriebnahme. Weiter 1,2 GW befinden sich im Genehmigungsverfahren. Insofern ist es sehr wahrscheinlich, dass bis Ende 2016 bei Wind-Onshore in Schleswig-Holstein 7 GW erreicht sind - nicht erst 2024 wie noch im Jahr 2014 angenommen.

Eine Entscheidung erst im nächsten Gesetzgebungsverfahren zum Bundesbedarfsplangesetz in 2016 würde eine Verschärfung der Problematik dadurch bedeuten, dass sich der Prozess der Netzentwicklungsplanung und der Zeitplan für den dann zu Grunde gelegten Netzentwicklungsplan 2025 schon jetzt deutlich verschoben hat, so dass nicht abzusehen ist, wann die Entscheidung dann endlich fallen würde.

Diese Behinderung des bisher sehr zielorientierten Planungsprozesses sowei die jahrelange Ungewissheit für die Menschen in der Region werden von der Landesregierung mit großer Sorge betrachtet.

Die Landesregierung Schleswig-Holstein ist aus diesen Gründen nach wie vor der Auffassung, dass eine zügige Aufnahme der Ostküstenleitung ins Bundesbedarfsplangesetz die effektivste Option ist, im einerseits die Eingriffe in Landschaft und Natur durch die Option einer Telerdverkabelung zu minimieren und andererseits der energiewirtschaftlichen Notwendigkeit Rechnung zu tragen. Wir stehen daher weiter in engem Kontakt zur Bundesregierung und setzen uns für die Aufnahme der Ostküstenleitung ins Bundesbedarfsplangesetz ein. Da das Erdkabelgesetz erst im Herbst den Deutschen Bundestag passieren soll, bleib noch Zeit, eine entsprechende Verständigung mit der Bundesregierung und den Fraktionen im Deutschen Bundestag zu erzielen. Die Landesregierung Schleswig-Holstein wird sich weiter für diese Lösung einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ingrid Nestle


Vorzugsvariante für die Abschnitte II und III
14.07.2015

Auf der durch das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume veranstalteten Bilanzkonferenz am 13.07.2015 wurde die ermittelte Vorzugsvariante für die Abschnitte II (Raum Lübeck -Siems) und III (Raum Lübeck - Raum Göhl) vorgestellt, siehe anliegende Karte.

Übersichtskarte

Einladung zur Bilanzkonferenz »Dialogverfahren Ostküstenleitung« Abschnitt 2/3 der Ostküstenleitung am 13. Juli 2015
24.06.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Bürgerinnen und Bürger,

nach rund einem Vierteljahr Dialog mit Ihnen vor Ort lade ich Sie ein, gemeinsam eine erste Bilanz des Beteiligungsverfahrens zu ziehen und würde mich freuen Sie auf der

Bilanzkonferenz „Dialogverfahren Ostküstenleitung“ am 13. Juli 2015, von 18:30 – 21:00 Uhr im Ostholsteinsaal, Kreishaus Eutin, Lübecker Straße 41

begrüßen zu dürfen.

Sie haben sich mit einer beeindruckenden Zahl von schriftlichen und mündlichen Konsultationsbei-trägen beteiligt – dafür danke ich Ihnen. Die Vorhabenträgerin TenneT TSO GmbH und ich haben Ihnen zu Beginn des Dialogverfahrens zugesichert, Ihre Anregungen und Hinweise in die Planun-gen einzubeziehen und Antworten auf ihre offenen Fragen zu geben. Dieses Versprechen wollen wir nun mit dem Konsultationsbericht einlösen, dessen Vorstellung im Zentrum der Konferenz stehen wird.

Ich freue mich darauf, Ihnen im Rahmen der Veranstaltung die zentralen Ergebnisse des gemein-samen Prozesses präsentieren zu können und mit Ihnen hierüber zu diskutieren. Gemeinsam werden wir mehr Klarheit erhalten, wie Ihre Vorschläge Eingang in die Planungen gefunden haben, welche Ergebnisse zur bisherigen Abwägung der Planungskorridore vorliegen und in welchem voraussichtlichen Planungskorridor die Vorhabenträgerin im nächsten Schritt mit der feinmaßstäblichen Trassenplanung beginnen wird aber auch, in welchen Bereichen noch weitere Betrachtungen erforderlich sein werden.

Leider wird der Bundestag, wie eigentlich angekündigt, vor den Sommerferien nicht mehr über die Aufnahme der Ostküstenleitung in die Liste der Pilotvorhaben zur Erdverkabelung entscheiden. Damit wird zur Konferenz noch nicht feststehen, wann und ob diese gesetzliche Grundlage für die Teilerdverkabelung den Planungen abschließend zu Grunde gelegt werden kann. Eine geänderte Gesetzeslage würde im Zuge der Feinplanungen der Ostküstenleitung zum Tragen kommen. Auf Grundlage von rechtlich definierten Kriterien wären im konkreten Trassenverlauf Bereiche zu identifizieren, für die eine Teil-Erdverkabelungen in Frage kommt.

Mein politisches Engagement für ein Pilotvorhaben Ostküstenleitung ist nicht beendet, ebenso wenig wie der Dialog.

Das bisherige Verfahren stellt einen Baustein in einem insgesamt planungsbegleitenden Dialogprozess bis zum Beginn des formellen Planfestellungsverfahrens dar. Daher wollen wir Sie darüber informieren, welche Fragen noch offen sind und uns mit Ihnen austauschen, wie es nach dieser Konferenz mit dem öffentlichen Dialog und den anstehenden Schritten im Planungsverfahren weiter gehen wird.

Bitte leiten Sie diese Einladung ebenfalls an weitere Interessierte oder Interessengruppen weiter. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich lediglich um eine kurze Anmeldung per E-Mail an anmeldung@melur.landsh.de oder telefonisch unter 0431 988-7309.

Um einem möglichst großen Kreis an Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich über den Ver-lauf und die Ergebnisse der Konferenzen auch nachträglich zu informieren, wird der Offene Kanal Kiel die Konferenz aufzeichnen. Mit Ihrem Besuch erklären Sie sich damit und der Abbildung Ihrer Person einverstanden. Die Videoaufzeichnung wird nach der Konferenz über die Web-Seite http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/E/energiewende abrufbar sein.

Rückfragen beantwortet Ihnen im Ministerium für Energiewende Babette Sönnichsen unter der Rufnummer 0431 988-7656 gern.
Ich freue mich auf Ihre Kommen und die Fortführung des konstruktiven Dialoges.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Robert Habeck

Einladung zum Fachdialog See- und Erdkabel / Dialogverfahren Ostküstenleitung
01.06.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

mit dem Dialogverfahren Ostküstenleitung habe ich Sie eingeladen sich über die Planungen der Ostküstenleitung in Ihrer Region frühzeitig zu informieren und in die Planungen einzubringen. Viele von Ihnen haben dieses Angebot wahrgenommen, sich sehr ernsthaft mit den Planungen befasst und tragen mit Ihren Beiträgen zu einer bestmöglichen Planung der Ostküstenleitung bei – für dieses keineswegs selbstverständliche Engagement möchte ich Ihnen an dieser Stelle sehr herzlich danken!

Bereits zu Beginn des Dialogverfahrens wurde aus Ihrer Region heraus die deutliche Erwartung formuliert, für die Planung der Ostküstenleitung eine Verlegung der Leitungen durch die Ostsee und eine Verkabelung an Land zu prüfen. Ich habe Ihnen zugesichert, dass im Rahmen des Dialogverfahrens diese Varianten betrachtet werden und ich mich politisch für die Erprobung der Verkabelung von Teilbereichen der Ostküstenleitung einsetzen werde.

Nunmehr liegen erste Ergebnisse der Seekabel-Untersuchung des Vorhabenträgers TenneT vor. Auch politisch sind wir mit einem Antrag der Landesregierung zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren der Bundesregierung, die Ostküstenleitung als Pilotprojekt für eine Teilerdverkabelung zu realisieren, einen Schritt weiter. Beide Entwicklungen nehme ich zum Anlass, Sie herzlich zum Fachdialog See- und Erdkabel am

Montag, den 8. Juni 2015 von 18:00 - 21:30 Uhr in der Christian-Klees-Halle, Deutsche Jugendherberge Scharbeutz, Strandallee 98, 23683 Scharbeutz,

einzuladen.

Zu Beginn wird der Vorhabenträger TenneT die Ergebnisse der Seekabeluntersuchung präsentieren. Weiterhin wollen wir Sie über den aktuellen Stand zu den gesetzlichen Änderungen bezüglich des Einsatzes von Erdkabeln informieren und die weiteren Schritte für eine mögliche Umsetzung bei der Planung der Ostküstenleitung in den Blick nehmen und diskutieren. Auch wird dargestellt, was eine Teilverkabelung in der Region bedeuten würde und welche Eingriffe hiermit verbunden sind.

Der bisherige Bürgerdialog hat zudem gezeigt, dass sich zu den technischen Varianten der Übertragungsoptionen sehr viele Fragen stellen. Der Fachdialog soll Ihnen daher die Gelegenheit bieten, sich mit Ihren bisher offen gebliebenen Fragen direkt an Fachexperten zu wenden. Wir möchten Sie gern einladen, der Deutschen Umwelthilfe zur Vorbereitung fundierter Antworten durch die Fachexperten Ihre ersten offenen Fragen bis zum
3. Juni 2015 per E-Mail an Nadine Bethge: bethge@duh.de zukommen zu lassen. Selbstverständlich besteht unabhängig hiervon die Möglichkeit, Ihre offenen Punkte auch direkt auf der Veranstaltung anzusprechen.
Bitte leiten Sie diese Einladung ebenfalls an weitere Interessierte oder Interessengruppen weiter.
Um einem möglichst großen Kreis an Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich über den Verlauf und die Ergebnisse der Konferenzen auch nachträglich zu informieren, wird der Offene Kanal Kiel die Konferenz aufzeichnen. Mit Ihrem Besuch erklären Sie sich damit und der Abbildung Ihrer Person einverstanden. Die Videoaufzeichnung wird nach der Konferenz über die Web-Seite http://www.schleswigholstein.de/DE/Fachinhalte/E/energiewende abrufbar sein.
Rückfragen beantwortet Ihnen im Ministerium für Energiewende Babette Sönnichsen unter der Rufnummer 0431 / 988-7656 gern.
Ich freue mich auf Ihr Kommen und wünsche uns einen erkenntnisreichen Abend und die Fortführung des konstruktiven Dialoges.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Robert Habeck

Zusätzliche Veröffentlichungsinhalte:

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