Vorlage - V17/077/BA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Nicht relevant.
Begründung:
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit am 16.11.2015 wurde vom beauftragten Ingenieurbüro die Planung für die Niederschlagswasserbeseitigung vorgestellt und vom Ausschuss beschlossen. Im Dezember 2015 wurde bei der Wasserbehörde des Kreises Ostholstein die wasserrechtliche Genehmigung beantragt. Anschließend wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen. Planung und öffentliche Sicherheit am 23.02.2016 das Bauprogramm beschlossen.
Nach diversen Besprechungen mit der Wasserbehörde und dem Wasser- und Bodenverband wurde die erforderliche wasserrechtliche Genehmigung nicht erteilt, da das vorhandene Verbandsgewässer hydraulisch nicht ausreichend bemessen ist.
Nach Prüfung mehrerer Varianten wurde die Ausbauplanung Stand 2017 ( siehe Anlage ) erarbeitet und zur Genehmigung eingereicht. Die Leitung soll nunmehr über ein Privatgrundstück geführt und grundbuchrechtlich abgesichert werden. Die bisher prognostizierten Herstellungskosten erhöhen sich in diesem Zusammenhang um ca. 70.000,-- Euro.
Nähere Informationen werden hierzu vom beauftragten Ingenieurbüro in der Sitzung vorgetragen.
Beschlussvorschlag:
Der geänderten Ausbauplanung wird zugestimmt. Fehlende Haushaltsmittel in Höhe von 70.000,-- € sind überplanmäßig bereitzustellen.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
ca. 420.000,-- | Euro einmalig |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: 541010/0902020/2123 in Höhe von 350.000,-- € | |
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fehlende Mittel Sie sind überplanmäßig bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: 541010/0902020/2118 ( Ausbau der Straße Am Wasserturm ) |
Anlage/n:
Ausbauplanung Stand 2015
Ausbauplanung Stand 2017
Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
1 | öffentlich | Ausbauplanung Stand 2015 (484 KB) | |||
2 | öffentlich | Ausbauplanung Stand 2017 (424 KB) |